Rechtsprechung
| SG Hildesheim, 13.12.2005 - S 35 AS 293/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 01.07.2004 - B 9 SB 33/03 B
Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde gegen die Kostenentscheidung der …
Auszug aus SG Hildesheim, 13.12.2005 - S 35 AS 293/05
(BSG 9. Senat Be-schluss vom 1. Juli 2004, Az: B 9 SB 33/03 B) Dies gilt selbst dann, wenn eine Kos-tenentscheidung verfahrensfehlerhaft zustande gekommen sein sollte. - LSG Baden-Württemberg, 16.12.1996 - L 5 Ka 3099/96
Kein Berufung gegen Kostenentscheidung im sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus SG Hildesheim, 13.12.2005 - S 35 AS 293/05
(LSG Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss vom 16. Dezember 1996, Az: L 5 KA 3099/96) Erst recht geltend diese Erwägungen, wenn eine Beschwer in der Hauptsache nicht mehr geltend gemacht werden kann.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2006 - L 9 B 53/06 Im Rahmen der hiergegen gerichteten Klage vor dem Sozialgericht (SG) Hildesheim hat dieses mit Beschluss vom 13. Dezember 2005 den Antrag des Beschwerdeführers auf Prozesskostenhilfe (PKH) unter Beiordnung von Rechtsanwalt C. aus D. abgelehnt und sich zur Begründung auf den Gerichtsbescheid in der Sache S 35 AS 293/05 vom selben Tage bezogen.